Schlagwort: öffentlich-rechtliche

Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung: Antrag möglich

Im Juli hatte eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts klargestellt, dass für Nebenwohnungen kein Rundfunkbeitrag entrichtet werden muss. Die Befreiung von den Gebühren kann ab sofort beim Beitragsservice beantragt werden. Allerdings gel…

Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung: Antrag möglich

Im Juli hatte eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts klargestellt, dass für Nebenwohnungen kein Rundfunkbeitrag entrichtet werden muss. Die Befreiung von den Gebühren kann ab sofort beim Beitragsservice beantragt werden. Allerdings gel…

Größter Umbau seit dem Start: Generalüberholte ARD-Mediathek zur IFA

Seit 2008 ist die ARD Mediathek die Sammelstelle für Audio- und Video­inhalte der Landesrundfunkanstalten und Gemeinschaftseinrichtungen der ARD im Internet. Ein Jahrzehnt nach dem Start steht jetzt der größte Umbau der Plattform an. Zur IFA wi…

Rundfunkbeitrag ist nicht verfassungswidrig, aber Teilsieg für Kläger

Die ehemals als GEZ und seit 2013 als Rundfunkbeitrag bekannte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist rechtens, zumindest grundsätzlich. Das entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und gab das Urteil heute bekannt. Das BV…

Überlebenskampf: Die Länder prüfen Verpflichtung zum UKW-Betrieb

Die Ausstrahlung über UKW steckt in Deutschland in einer Krise. Der aktuelle Betreiber will nur bis Ende Juni weitermachen. Jetzt prüfen die Länder, was es für gesetzliche Möglichkeiten gibt, wie der weitere Betrieb von UKW-Sendeanlagen gesetzl…