Schlagwort: Kontrolle

Keiner weiß genau wo: Chinesische Rakete stützt bald unkontrolliert ab

Dass uns der Himmel auf den Kopf fällt, ist wohl auch in den nächsten Tagen nicht der Fall – das gilt allerdings nicht für die gesamte Welt. Eine Raketenstufe der chinesischen Long March 5B wird an diesem Wochen­ende abstützen – wo genau, ist G…

Monopol: Gates befürwortet Regierungs-Kontrollen von Großkonzernen

Bill Gates hat sich in einem Interview über die Regierungs-Anhörung der großen Tech-Konzerne geäußert. Dabei stellt er in dem Podcast „Armchair Expert“ süffisant fest, dass Apple und Co. diese Überwachung vollkommen verdient haben. (Weiter le…

Chaos: Taxi- und Mietwagenverband malt E-Scooter-Teufel an die Wand

„Enorme Geschwindigkeiten“, „keine klaren Regeln“ und Chaos zwischen Fußgängern und Autofahrern: Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband verleiht mit sehr drastischen Bildern seinem Unmut rund um den Betrieb von E-Scootern Ausdruck. Die Forderu…

Missbrauch: Briten kopieren Schengen-Datenbank & leiten an US-Firmen

Großbritannien hat das Schengen-Informationssystem missbraucht. Wie die EU-Kommission jetzt einräumt, haben britische Behörden wider­rechtlich Daten aus der Schengener Datenbank kopiert. Doch damit nicht genug: Die entwendeten Daten wurden an U…

Bestimmte Blitzgeräte blitzen falsch: Gericht gibt Temposünder recht

Vor dem Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat ein Temposünder einen juristischen Erfolg errungen. Da das für seine Überführung eingesetzte Blitzgerät keine Daten für eine Überprüfung der Messergebnisse speichert, sind die entsprechenden Fot…

E-Scooter kommen: So kontrolliert die Polizei, das sind die Bußgelder

Geht es nach dem aktuellen Zeitplan, rollen Tretroller mit Elektroantrieb vermutlich ab Juli mit durch den deutschen Straßenverkehr. Jetzt hat die deutsche Polizeigewerkschaft angekündigt, dass man für die neuen Verkehrsteilnehmer keine Extra-K…

Abschaltung angeordnet: Streckenradar war unrechtmäßig in Betrieb

Auf der Bundesstraße 6 bei Hannover in Niedersachsen war ein sogenanntes Streckenradar aufgebaut worden, dass die Kennzeichen aller vorbeifahrenden Autos registriert hatte. Jetzt hat ein Gericht die sofortige Abschaltung der Anlage angeordnet, …

Kfz-Kennzeichen-Scan: Verfassungsgericht sieht Grundrechtseingriffe

Manche Bundesländer setzen bei Kontrollen auch das automatisierte, massenhafte Scannen von KFZ-Kennzeichen ein. Jetzt hat das Verfassungsgericht in gleich zwei Beschlüssen dieser Praxis teilweise einen Riegel vorgeschoben: Es sieht das Recht au…