Schlagwort: Klage

Patent-Troll gegen Intel erfolgreich: Verkaufsverbot für alte CPUs?

Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…

Verkaufsverbot: Vivo & Nokia einigen sich im Smartphone-Patentkrieg

Mit Vivo hat auch die dritte große chinesische Smartphone-Marke, die von einem von Nokia erwirkten Verkaufsverbot betroffen war, jetzt den Abschluss eines Abkommens für den Austausch von Patentlizenzen mit dem finnischen Mobilfunkausrüster beka…

Werbung in Prime Video: Jetzt kommt die deutsche Klage gegen Amazon

Verträge können nicht einfach so verändert werden, ohne dass eine Zustimmung erfolgt. In der Einführung von Werbung bei Amazon Prime Video sehen deutsche Verbraucherschützer eine „versteckte Preiserhöhung“. Deshalb erhebt man jetzt Klage. (We…

Weil Musk sein Geld nicht bekommt, soll Tesla nach Texas umziehen

Elon Musk hat vor kurzem einen Rechtsstreit verloren, der ihn fürs erste 56 Milliarden Dollar in Form von Aktien kostet. Denn ein Gericht in Delaware hat kritischen Aktionären in einer Klage gegen ein massives Vergütungspaket Recht gegeben. Des…