Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…
Der Streit um die von Verbraucherschützern und der Deutschen Telekom unlauter genannten Methoden der Kundengewinnung durch das Unternehmen 1N Telecom geht in eine neue Runde. Vor Gericht hat 1N Telecom nun zum zweiten Mal einen Sieg eingefahren…
Nachdem der finnische Netzwerkausrüster Nokia bereits dafür gesorgt hat, dass Oppo und OnePlus ihre Smartphones in Deutschland nicht mehr verkaufen können, droht mit Vivo dem nächsten chinesischen Hersteller das gleiche Schicksal. Nokia hat ern…
Apple hat im Patentverfahren gegen Ericsson einen herben Rückschlag zu verkraften: Ein Gericht in Kolumbien hat den sofortigen Import- und Verkaufsstopp aller iPhones und iPads mit 5G-Technologie angeordnet. Das kommt recht überraschend. (Wei…
Die Videoplattform YouTube kann sich nicht bei allen hochgeladenen Inhalten einfach auf sein virtuelles Hausrecht berufen und Löschungen vornehmen. Das besagten zumindest zwei einstweilige Verfügungen von Teilnehmern der Aktion #allesaufdentisc…
In der Nacht hätte in den USA eigentlich das Verbot des sozialen Netzwerks TikTok in Kraft treten sollen. Der chinesische Betreiber ByteDance ist dagegen rechtlich vorgegangen, mit Erfolg: Ein US-Gericht hat das Verbot per einstweiliger Verfüg…
Erneute Kehrtwende im Kampf um Waffen aus dem 3D-Drucker in den USA: Nachdem ein Bundesgericht verhindert hatte, dass Aktivisten eine kostenlose Plattform für Baupläne veröffentlichen konnten, gehen diese jetzt einen anderen Weg: Der Verkauf de…
Die Netzsperre gegen Kinox.to geht weiter: Das Oberlandesgericht OLG München hat heute die Einstweilige Verfügung von Constantin Film gegen Vodafone bestätigt. Vodafone muss damit weiter das Portal Kinox.to für seine Kabel-Internetkunden sperre…
Eine interessante Einzelfall-Entscheidung des Oberlandesgerichts München untersagt der Suchmaschine Google nun, bei einer Suchanfrage auf ein gelöschtes Ergebnis hinzuweisen. In Kooperation mit einem Projekt der Harvard University namens LumenDatabase hatte Google bislang alle Löschanfragen in der Datenbank dokumentiert. (Weiter lesen)
Der Springer-Verlag ist vor allem für seine Medien wie Bild und Die Welt bekannt, das Unternehmen hat sich aber zuletzt immer wieder an Startups und anderen digitalen Anbietern beteiligt. Nun kommt eine weitere Investition dazu und die ist ziemlich prominent, nämlich der Mitfahrdienst Uber. (Weiter lesen)