Schlagwort: Einstweilige Verfügung

QLED-Fernseher, die keine sind? TCL darf Geräte nicht QLED nennen

Das Landgericht München I hat eine einstweilige Verfügung erlas­sen, laut der der chinesische Hersteller TCL keine Fernseher mehr in Deutschland verkaufen darf, die bisher als „QLED“-basiert ver­mark­tet wurden. Hintergrund ist ein Streit mit S…

Nach Verkaufsverbot durch Nokia-Klage: Asus & Acer sind wieder online

Nach mehr als einer Woche sind die Websites von Acer und Asus in Deutschland zumindest in eingeschränkter Form wieder verfügbar. Notebooks und Desktop-Systeme sind auf den deutschen Websites nach der von Nokia erwirkten einstweiligen Verfügung …

Gerichtsurteil: Disney+ deaktiviert bei uns HDR10+ und Dolby Vision

Disney+ streicht in Deutschland überraschend wichtige Premium-Features wie Dolby Vision und 3D-Inhalte. Hintergrund ist ein verlorener Patentstreit gegen InterDigital vor dem Landgericht München, der den Konzern zu diesen Einschnitten zwingt. …

Einstweilige Verfügung gegen 1&1 und den neuen 4-Jahre-Treuevorteil

Was als Belohnung für besonders treue Kunden gedacht war, ent­wickelt sich für 1&1 zum juristischen Stolperstein. Der Anbieter hat seinen Anfang Dezember eingeführten sogenannten Treuevorteil für DSL- und Glasfaser-Neukunden wieder gestoppt. …

Patent-Troll gegen Intel erfolgreich: Verkaufsverbot für alte CPUs?

Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…

Streit um Kunden: Deutsche Telekom verliert gegen 1N Telecom

Der Streit um die von Verbraucherschützern und der Deutschen Telekom unlauter genannten Methoden der Kundengewinnung durch das Unternehmen 1N Telecom geht in eine neue Runde. Vor Gericht hat 1N Telecom nun zum zweiten Mal einen Sieg eingefahren…

Nokia Patent-Feldzug: Nach Oppo/OnePlus nun Verkaufsverbot für Vivo?

Nachdem der finnische Netzwerkausrüster Nokia bereits dafür gesorgt hat, dass Oppo und OnePlus ihre Smartphones in Deutschland nicht mehr verkaufen können, droht mit Vivo dem nächsten chinesischen Hersteller das gleiche Schicksal. Nokia hat ern…

5G-Patent: Gericht verbietet iPhone-Import und -Verkauf in Kolumbien

Apple hat im Patentverfahren gegen Ericsson einen herben Rückschlag zu verkraften: Ein Gericht in Kolumbien hat den sofortigen Import- und Verkaufsstopp aller iPhones und iPads mit 5G-Technologie angeordnet. Das kommt recht überraschend. (Wei…