Schlagwort: Berufung

502 Millionen Dollar-Patent gekippt: Apple gewinnt gegen Patenttroll

Dieser Patentstreit hat schon einige Jährchen auf dem Buckel und ist auch mit dem jetzt verkündeten Urteil noch immer nicht gelöst: Apple hat ein Berufungsverfahren gegen den als Patentroll bekannt gewordenen Patentverwalter VirnetX gewonnen. …

EU vs. Intel: Berufung gegen Aufhebung der Uralt-Milliardenstrafe

Ein juristischer Streit, der sich schon weit über ein Jahrzehnt hinzieht, bekommt jetzt ein weiteres Kapitel: Die Europäische Kommission hat bestätigt, dass sie gegen die Straf-Aufhebung gegen Intel Berufung einlegen wird. (Weiter lesen)

Apple vs. Epic: Berufung gegen Urteil zu alternativen Zahlmethoden

Im letzten Monat hat ein Gericht entschieden, dass Apple den Entwicklern von im App Store verfügbaren Anwendungen die Option zum Einbinden eigener Zahlungsmethoden anbieten muss. Damit konnte Epic Games einen Teilsieg erringen. Nun hat Apple Be…

Amazon gewinnt Rechtsstreit um Konkurrenzartikel in der Suchanzeige

Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb muss damit weiterleben, dass Kunden bei einer Suche auf Amazon nach ihren Produkten auch Artikel der Konkurrenz mit angezeigt bekommen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall nach einer Entscheidung du…

Apple legt Berufung gegen Verkaufsverbot in Deutschland ein

Am Donnerstag wurde bekannt, dass der US-Chiphersteller Qualcomm im Streit mit Apple am Münchner Landgericht eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte – das Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle trat damit in…

15 Monate Haft wegen 28.000 ‚wertlosen‘ Recovery-Disks von Windows

Microsoft hat vor einem US-Gericht jüngst einen etwas zweifelhaften Sieg im Streit um den Umgang mit Wiederherstellungsmedien errungen: der auf Recycling spezialisierte Geschäftsmann Eric Lundgren muss nun für mehr als ein Jahr ins Gefängnis, w…

Durchgespielt: Lindsay Lohan scheitert endgültig mit GTA V-Klage

Nach vier Jahren hat Lindsay Lohan jetzt endgültig alle Möglichkeiten des juristischen Vorgehens gegen die GTA-V-Macher ausgeschöpft. Die US-Schauspielerin konnte im Berufungsverfahren nicht davon überzeugen, dass eine Figur in dem Spiel ihre P…

Amazon Dash ist rechtswidrig, Verbraucherzentrale siegt vor Gericht

Die Verbraucherzentrale hat vor Gericht einen Sieg gegen den Kauf­prozess mit dem Amazon Dash-Button erlangt. Das Landgericht München entschied nun, dass Amazon gegen geltendes Recht verstößt, da bei der Bestellung per Dash-Button nicht hinreic…

Apple-Klage: Gericht weist Patenttroll Smartflash in seine Schranken

Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7
Apple hat einen Sieg gegen den Patentverwerter Smartflash eingefahren: Ein US-Bundesberufungsgericht hat nun ein Urteil in Gänze gekippt, nach dem Apple über eine halbe Milliarde US-Dollar an Smartflash hätte zahlen sollen. (Weiter lesen)