Das vor kurzem von Android-Erfinder Andy Rubin vorgestellte Essential Phone beschäftigt kaum das es auf dem Markt ist schon die Anwälte. Das US-Unternehmen Spigen macht dem neuen Projekt von Rubin den Markennamen streitig – Spigen ist seit Sommer 2016 Markeninhaber für „Essential“. (Weiter lesen)
Der Drucker-Hersteller Lexmark hatte im vergangenen Jahr ein interessantes Urteil erstritten. Es ging dabei um das Recht des Herstellers an den Drucker-Patronen. Lexmark klagte gegen Anbieter, die leere Patronen wiederbefüllen und verkauften. Jetzt hat das Oberste Gericht der USA das Urteil zurückgenommen. (Weiter lesen)
Vor rund drei Wochen berichteten wir über das Chaos, das nach einer Neuregelung für alle Geräte in der EU drohe, die Funksignale senden und empfangen können. Deutsche Politiker hatten gefordert, die alten Richtlinien wieder in Gang zu setzen, damit entsprechende Geräte auch nach dem 12. Juni noch verkauft werden dürfen. (Weiter lesen)
Ab Juli könnte es EU-weit ein eingeschränktes Angebot an Elektrogeräten geben, denn eine nötige EU-Norm ist bisher nicht neugefasst worden. Die Bundesregierung bittet nun laut Medienberichten darum, das eine Übergangsfrist nach dem Auslaufen der Richtlinie verlängert wird. (Weiter lesen)
Der US-Chipkonzern AMD verfügt über ein breites Portfolio an Patenten und will zunehmend mit entsprechenden Lizenzen Geld verdienen. Um seinem Vorhaben Nachdruck zu verleihen, hat AMD jetzt bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) Beschwerde gegen eine Reihe von Anbietern aus dem Smartphone-Bereich eingereicht, deren Geräte Patente verletzen sollen. (Weiter lesen)
Wegen einer Patentverletzung im Bezug auf die Benutzeroberfläche geht Philips gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Wie jetzt bekannt wurde, konnte gegen Asus bereits ein Verkaufsverbot erwirkt werden, Google soll an einem Patch arbeiten. (Weiter lesen)
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)