Schlagwort: Patentverletzung

LG verkauft sein Smartphone-Know-how an einen bekannten Patenttroll

Das Ende der Mobilfunksparte von LG ist beschlossen. Nach erfolglosen Verkaufs-Versuchen schickt sich das Unternehmen an, das Know-how zu Geld zu machen. Ein Patent-Paket geht jetzt an einen bekannten Patent-Troll, mit dem man selber schon Ärge…

Klage: Samsung Galaxy-Smartphones sollen OLED-Patente verletzen

Samsung droht Unheil rund um seine auch von Herstellern wie Apple verbauten OLED-Displays. Ein großer japanischer Konkurrent geht davon aus, dass Samsung mit seinen Produkten gegen diverse Patente verstößt und klagt deshalb auch in Deutschland….

FaceTime-Technik nur geklaut? Teuere Patentklage gegen Apple

Apple steht eine neue Klage ins Haus. Es geht dabei wieder einmal um eine angebliche Patentverletzung in Zusammenhang mit FaceTime und der Nachrichten-App. Der Kläger ist dabei kein Unbekannter, denn er hatte vor kurzem bereits WhatsApp verklag…

Nach Philips-Klage: Wiko stellt Verkauf von Smartphones teilweise ein

Der vor allem bei Kunden der großen Elektronikmärkte beliebte Smart­phone-Anbieter Wiko Mobile hat sich vollständig aus den Niederlanden zurück gezogen und den Vertrieb aller Produkte in unserem Nachbarland eingestellt. Grund ist eine Patentkla…

Gerichtsurteil: Facebook, WhatsApp & Instagram in Deutschland illegal

Der ehemalige Smartphone-Hersteller BlackBerry hat sich mit einer Patentklage vor dem Münchner Landgericht erfolgreich gegen Facebook durchgesetzt. In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil erklärte das Gericht die Apps von Facebook, WhatsApp …

Richter befürwortet iPhone-Import-Verbot für USA, Entscheidung im Juli

Für Apple scheint es im Rechtsstreit mit Chip-Lieferant Qualcomm derzeit nicht so zu laufen, wie sich das die iPhone-Hersteller wünschen. Ein Gericht in den USA hat zwar einen Antrag auf Verkaufsverbot einiger iPhone-Modelle abgelehnt, dafür ab…

Patentverfahren: Qualcomm konnte einen Teilsieg gegen Apple erringen

Bereits seit Jahren stehen sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple in einem komplexen Rechtsstreit gegenüber. Dabei geht es hauptsächlich um Patentverletzungen von Apple sowie den Missbrauch der Marktstellung von Qualcomm. Vor kurzem konnte …

iPhone-Verkaufsverbot abgewendet: Apple gewinnt gegen Qualcomm

Rund um den Globus treten Apple und Qualcomm in Gerichtsverfahren gegeneinander an. Jetzt hat erstmals ein deutsches Gericht ein Urteil in einer der Patentklagen gefällt: Dem von Qualcomm geforderten Ver­kaufsverbot wurde nicht stattgegeben, An…

Patentverletzungen: Huawei muss 10,5 Mio. Dollar an PanOptis zahlen

Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei muss jetzt 10,5 Millionen Dollar an das US-amerikanische Unternehmen PanOptis entrichten. Ein Gericht hat Huawei für schuldig befunden, mehrere Patente der Inhaber verletzt zu haben. Die Klage wurde …