Schlagwort: Meinungsfreiheit

Parler: Soziales Netzwerk mit russischer Hilfe teilweise wieder online

Anfang des Jahres sorgte der von Trump-Anhängern durchgeführte Sturm auf das US-Kapitol für Schlagzeilen. Die Aktion wurde unter anderem über das soziale Netzwerk Parler organisiert. Nachdem dem Dienst der Stecker gezogen wurde, ist die Plattfo…

„Kritische Infrastruktur“: Pressefreiheit in Zeiten des Corona-Virus

Der Bund hat „kritische Infrastrukturen“ definiert und „systemrelevante Berufsgruppen“, die auch in der Corona-Krise weiter ihren Dienst tun. Jetzt mahnen Medien-Treibende, dass Schutzmaßnahmen auch nicht auf Kosten der freien Berichterstattung…

Grundsatzurteil zu Massenüberwachungs-Gesetz des BND erwartet

Mehrere Organisation, die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzen, stem­men sich gegen die Massenüberwachung des BND, der seit 2017 durch ein entsprechendes Gesetz ermächtigt, Auslands-Spionage im Netz be­treibt. Jetzt will das Verfassungsge…

Autonomes Internet: Russisches Parlament beschließt Isolations-Gesetz

Mit großer Mehrheit hat das russische Parlament einer Gesetzesvorlage für ein „souveränes Internet“ zugestimmt. Hiermit wird der gesamte inländische Datenverkehr über Knotenpunkte, die vom Staat kontrolliert werden, geleitet. Kritiker befürchte…