Schlagwort: Klage

Nokia reicht Klage gegen Apple ein – in USA und in Deutschland

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Es ist wie ein kleine Reise zurück in die Vergangenheit: Nokia hat heute in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass man mehrere Patentklagen gegen Apple eingereicht hat. Die Finnen ziehen den iPhone-Hersteller für insgesamt 32 Patentrechtsverletzungen vor Gerichte in Deutschland und den USA. (Weiter lesen)

Mitarbeiter verklagt Google wegen „internem Spionageprogramm“

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Ein Mitarbeiter von Google hat Klage gegen den Internetkonzern eingereicht, weil er in den Vorgaben des Unternehmens für seine Angestellten eine Verletzung diverser arbeitsrechtlicher Gesetze des US-Bundestaats Kalifornien sieht. Unter anderem wirft der Mann Google vor, eine Art internes Spionageprogramm zu betreiben. (Weiter lesen)

Sixt & Lidl unterlegen: Unternehmens-Rundfunkbeitrag ist rechtens

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Der Rundfunkbeitrag sorgt in Deutschland immer wieder für heftige Diskussionen und wird deshalb auch wiederholt vor Gericht angefochten. Bisher war keines dieser Verfahren erfolgreich und jetzt unterliegen Sixt & Lidl erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht. (Weiter lesen)

Oberste Gericht hebt 400 Mio. Dollar-iPhone-Urteil gegen Samsung auf

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Der Oberste Gerichtshof der USA hat heute ein Urteil in dem jahrelangen Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und dem iPhone-Hersteller Apple aufgehoben. Nun geht der Streit zurück zur vorangegangenen Instanz und muss noch einmal gründlich geprüft werden. (Weiter lesen)

Samsung vs. Apple: Neuigkeit im Slide to Unlock-Streit und kein Ende

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Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. (Weiter lesen)

BGH-Urteil: Voreingestellte Router-Passwörter muss man nicht ändert

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Dem Verschlüsselungsstandard WPA2 kann man als Kunde grundsätzlich vertrauen – voreingestellte Passwörter müssen bei der Inbetriebnahme eines neuen Routers daher nicht geändert werden. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt (Az.I ZR 220/15). (Weiter lesen)

Keine Game-Rückgabe bei Steam: Es wird teuer für Valve in Australien

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Dem US-Unternehmen Valve, Betreiber der Online-Spieleplattform Steam, droht wieder einmal Ungemach. Dieses Mal hat sich das Unternehmen mit dem Verbraucherschutz in Australien angelegt und vor Gericht verloren. Bis zu drei Millionen australische Dollar könnten nun als Strafzahlung fällig werden. (Weiter lesen)